Bereits bei der Kommunalwahl 2020 war die Senkung der Gewerbesteuer um 25% ein Kernpunkt im Programm der AfD. Unser Dringlichkeitsantrag während der Corona-Zeit, zur Entlastung der heimischen Wirtschaft und Verhinderung von Insolvenzen, wurde leider abgelehnt. Der Antrag beinhaltete: • Übergangsweise Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes von 470 v.H. auf 350 v.H. von 01.05.2021 bis 31.12.2021. • Dauerhafte […]
Kategorie: Allgemein
Neue Radabstellplätze in der Wallstraße
Das Bauvorhaben in der Hallstraße, das vor einem Jahr gegen die Stimmen der AfD beschlossen wurde, ist ein weiterer Schritt der Stadtverwaltung, das Auto zu verdrängen. Die Umwandlung von zwölf Autostellplätzen in 70 Fahrradabstellplätze ignoriert die Bedürfnisse vieler Autofahrer, die auf diese Parkplätze angewiesen sind. Vor dem Holbein-Gymnasium verschärft diese Maßnahme die Parkplatzknappheit und beeinträchtigt […]
Politik für die Bürger gibt es nur mit der AfD!
„„Uns hat erstaunt, wie viele gesagt haben, sie trauen sich nicht zu unterschreiben“, sagt Christian Glaser. So habe es aus Reihen der Polizei, des Ordnungsdienstes, der Lehrerschaft oder aus Kindergärten geheißen, man würde gerne unterschreiben, könne aber nicht.“ Mit der Unterschriften-Aktion der Aktionsgemeinschaft Oberhausen wurde wieder einmal das bewiesen, was die AfD-Stadtratsfraktion seit Jahren kritisiert. […]
St. Johannes Kirche ist kein geeigneter Ort für den Süchtigentreff
Unsere Position ist klar: Der Süchtigentreff darf nicht in die St. Johannes Kirche verlegt werden. Dies würde nur einen weiteren Hotspot neben dem Oberhauser Bahnhof schaffen! Unsere Hauptargumente: 1. Familienfreundlichkeit: Der Platz wird oft von Familien und Kindern genutzt und muss deswegen sicher bleiben! 2. Verkehrsgefährdung: Krankenwägen und Polizeieinsätze könnten den Verkehr stark behindern und […]
Echte Sicherheit statt Symbolpolitik
Wieder ein Messer und wieder ein „Mann“. Nur dieses Mal ist alles anders. Es passiert nicht „dort“, es passiert hier, in Augsburg. Wir können uns alle denken, welcher „Mann“ das war. Zum Glück wurde niemand verletzt – der „Mann“ stand angeblich unter Drogeneinfluss. Die Gewaltspirale ist nun auch in Augsburg spürbar. Jeder, der die Nachrichten […]
Politik gegen den Bürger: Wie CSU und Grüne Augsburgs Autofahrer drangsalieren
Ein Trauerspiel für Augsburg: CSU und Grüne machen Autofahren zur Tortur Es ist kaum zu glauben, aber die Stadt Augsburg plant, unter der Führung von CSU und Grünen, noch mehr 30er Zonen einzuführen. Unfälle sind selten, deshalb sollen diese Maßnahmen dem Umweltschutz und dem Lärmschutz dienen. Das Ziel ist klar: Autofahren soll so unattraktiv und […]
Regenbogenbänke in Augsburg
Die Stadt Augsburg hat kürzlich beschlossen, Parkbänke in Regenbogenfarben zu streichen, um ihre Solidarität mit queeren Menschen zu bekunden und ein Zeichen für Gewaltfreiheit, Akzeptanz und Vielfalt zu setzen. Die AfD-Fraktion kritisiert diese Maßnahme scharf und prangert die Stadtregierung als heuchlerisch an. Mit der symbolischen Geste, Parkbänke bunt zu bemalen, wird der allgegenwärtigen Intoleranz in […]
Vorstand der Augsburger RENK Group AG rät von AfD Wahl ab!
Nach Kirchen, Gewerkschaften und Schraubenmilliardär Reinhold Würth: Vorstand der Augsburger RENK Group AG rät von AfD Wahl ab! Über Schraubenmilliardär Reinhold Würth, einen bekennenden Wähler der Grünen, dessen mit 4.750 PS motorisierte Privatyacht ein Tankvolumen von 240.000 l Diesel aufweist und der bereits wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe vorbestraft ist, konnte man eigentlich nur lachen als […]
Augsburg wird zur Geisterstadt
Insolvenz von Karstadt zeigt das Versagen der Stadtregierung Augsburg, 31. Mai 2024 – Die Insolvenz des Kaufhauses „Karstadt“ in Augsburg ist ein weiterer Beleg für das Versagen der aktuellen Stadtregierung unter der Führung der CSU und Oberbürgermeisterin Eva Weber. Seit Beginn der Legislaturperiode warnt die AfD-Fraktion eindringlich vor dem Aussterben des Einzelhandels in der Innenstadt. […]