Anträge & Anfragen

Anträge, Dringlichkeitsanträge und Anfragen der AfD-Stadtratsfraktion Augsburg.

Datum Typ Titel Status PDF
01.10.2024 Anfrage Anfrage Graffitis
Schadensaufkommen und Beseitigung von Graffitis an städtischen Gebäuden.
Beantwortet Vorschau
15.08.2024 Dringlichkeitsantrag Dringlichkeitsantrag: Gewerbesteuer um 25 % senken – Gewerbe entlasten und unterstützen!
Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes um 25 % zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Augsburg.
Abgelehnt Vorschau
01.08.2024 Anfrage Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zum Quartiersprojekt „Qualle"
Sachstand und Finanzierung des Quartiersprojekts „Qualle".
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07.04.2024 Antrag Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Beschäftigung von Flüchtlingen zur Verrichtung kleinerer Tätigkeiten
Einsatz von Flüchtlingen zur Verrichtung gemeinnütziger Tätigkeiten (§ 5 Abs. 4 AsylbLG).
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15.12.2023 Dringlichkeitsantrag DAN Beflaggung Rathausplatz
Verbindliche, neutrale Regelung zur Beflaggung des Rathausplatzes und städtischer Liegenschaften.
Abgelehnt Vorschau
01.12.2023 Anfrage Anfrage zur Situation in Flüchtlingsunterkünften 2023
Aktuelle Belegungs- und Kostensituation in den städtischen Flüchtlingsunterkünften.
Beantwortet Vorschau
01.12.2023 Anfrage Anfrage UMF (3)
Sachstand zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Augsburg.
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01.12.2023 Anfrage Anfrage soz. Leistungen Gewerbetreibender
Sozialleistungsbezug gewerbetreibender Personen im Stadtgebiet.
Beantwortet Vorschau
01.12.2023 Anfrage Anfrage sjr Podiumsdiskussion
Auswahl der Teilnehmer und Kosten der Podiumsdiskussion des Stadtjugendrings.
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01.12.2023 Anfrage Anfrage Radarkontrollen
Einsatzorte, Einnahmen und Verwendung der Mittel aus Geschwindigkeitskontrollen.
Beantwortet Vorschau
01.12.2023 Anfrage Anfrage Beiräte
Anzahl, Zusammensetzung und Aufwandsentschädigungen städtischer Beiräte.
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01.12.2023 Anfrage Anfrage bauwärts
Sachstand zum städtischen Wohnungsbauprojekt „bauwärts".
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01.12.2023 Anfrage Nachfrage zur Anfrage ACO Zoo-Parkplatz
Nachfrage zur Belegung und Bewirtschaftung des Zoo-Parkplatzes.
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09.11.2023 Antrag Antrag Dr. Dieter Voigt Kulturtage
Zulassung von Herrn Dr. Voigt im Rahmen einer Augsburger Kulturveranstaltung.
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15.10.2022 Anfrage Anfrage Wartezeit Termine Bürgerbüro
Wartezeiten auf Termine im Augsburger Bürgerbüro.
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26.09.2022 Antrag Antrag Kleingartenanlagen
Erhöhung der städtischen Zuwendungen für Augsburger Kleingartenanlagen.
Abgelehnt Vorschau
20.09.2022 Anfrage Anfrage Unterstützung islamischer Kitas (2)
Städtische Förderung islamisch geprägter Kindertagesstätten.
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15.09.2022 Antrag Antrag bezahlbarer Wohnraum
Vereinfachung und Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren, Bevorzugung Augsburger Bürger bei Wohnungsvergabe.
Abgelehnt Vorschau
12.09.2022 Anfrage Anfrage Unterhalt Flüchtlingsunterkünfte (2)
Kosten und Pflegeaufwand der städtischen Flüchtlingsunterkünfte.
Beantwortet Vorschau
13.08.2022 Antrag Antrag E-Scooter Parkkonzept
Räumlich festgelegte Parkplätze für E-Scooter zur Verbesserung der Gehwegnutzung.
Angenommen Vorschau
01.08.2022 Anfrage Anfrage Rotlichtverstöße
Aufkommen und Ahndung von Rotlichtverstößen im Stadtgebiet.
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08.07.2022 Antrag Antrag Römisches Museum
Errichtung eines Bayerischen Museums für Römische Geschichte in Augsburg.
Abgelehnt Vorschau
05.07.2022 Anfrage Anfrage Projekt Aux – AUgsburger eXkursionen
Förderung, Kosten und Inhalte des Projekts „Aux – AUgsburger eXkursionen".
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23.06.2022 Anfrage Anfrage Motorradstellplätze
Bestand und Ausbaumöglichkeiten von Motorradstellplätzen.
Beantwortet Vorschau
10.06.2022 Anfrage Anfrage Notfallbrunnen
Bestand und Funktionstüchtigkeit der Notfallbrunnen im Stadtgebiet.
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15.05.2022 Anfrage Anfrage Fahrradfahrer Judenberg
Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer am Judenberg.
Beantwortet Vorschau
10.05.2022 Anfrage Anfrage Fernwärme
Preisbildung, Anschlusspflicht und Verbraucherrechte beim Augsburger Fernwärmenetz.
Beantwortet Vorschau
03.05.2022 Antrag Antrag Kälteaktions- und Blackout-Notfallplan (2)
Konkreter Aktionsplan der Stadt Augsburg für Stromausfall und Kältewelle.
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29.04.2022 Anfrage Anfrage Langzeitkonten
Inanspruchnahme von Langzeit- und Zeitwertkonten städtischer Mitarbeiter.
Beantwortet Vorschau
22.04.2022 Anfrage Anfrage E-Ladestationen
Zahl, Standort und Wirtschaftlichkeit der städtischen E-Ladestationen.
Beantwortet Vorschau
15.04.2022 Antrag Antrag Fahrradständer
Beschaffung mobiler Fahrradständer für Großveranstaltungen.
Abgelehnt Vorschau
12.04.2022 Dringlichkeitsantrag DAN Klimacamp
Stündliche Kontrollen des Klimacamps am Rathausplatz auf Einhaltung städtischer Vorschriften.
Abgelehnt Vorschau
15.03.2022 Anfrage Anfrage Unterhalt Gemeinschafts- / Flüchtlingsunterkünfte
Unterhaltskosten der Gemeinschafts- und Flüchtlingsunterkünfte.
Beantwortet Vorschau
08.03.2022 Dringlichkeitsantrag DAN Frauen, Kinder und Familien (Flüchtlinge)
Dezentrale, familienfreundliche Unterbringung von Frauen, Kindern und Familien aus der Ukraine.
Abgelehnt Vorschau
18.10.2021 Dringlichkeitsantrag DAN Aufsteller vor Geschäften
Werbeaufsteller vor Geschäften kosten- und genehmigungsfrei ermöglichen.
Abgelehnt Vorschau
12.10.2021 Antrag Antrag Änderung Straßen- & Hausnummernsatzung
Änderung der Straßen- und Hausnummernsatzung vom 21.12.1990 – Erhalt historischer Namen.
Abgelehnt Vorschau
22.03.2021 Dringlichkeitsantrag DA Reese-Park: Gewalt und Vandalismus bekämpfen!
Konsequentes Vorgehen gegen Gewaltverbrechen und Vandalismus im Reese-Park.
Abgelehnt Vorschau
20.01.2021 Antrag Antrag Transparente Vergabe der Kita-Plätze nach Punktesystem
Einführung eines transparenten Punktesystems bei der Vergabe von Kita-Plätzen.
Abgelehnt Vorschau
15.01.2021 Dringlichkeitsantrag DA Linie 5 als Buslinie
Kostensparende Alternative – Betrieb der Linie 5 zunächst als Buslinie.
Abgelehnt Vorschau
30.10.2020 Dringlichkeitsantrag DA Christkindlesmarkt 2020 in Augsburg
Durchführung des Augsburger Christkindlesmarkts 2020 unter Hygienekonzept.
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15.09.2020 Dringlichkeitsantrag DA AfD zu Moria (2)
Keine zusätzliche Aufnahme von Migranten aus dem Lager Moria – städtische Kapazitäten respektieren.
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