Kategorie: Allgemein

Augsburger Allianz gegen rechts

Augsburger Allianz gegen rechts

PR-Aktion von CSU & Grünen: Während uns täglich Nachrichten über geplante Entlassungen und Werksverlagerungen ins Ausland erreichen (Bosch, Miele, BASF, Bayer, ZF ….) betont die so genante „Allianz für Arbeit“ in Augsburg eine angebliche Notwendigkeit von Zuwanderung für den örtlichen Arbeitsmarkt. Abschottung gefährde den Wohlstand in der Region – wie es heißt. Diese „Allianz für […]

Zum Süchtigentreff in Oberhausen

Zum Süchtigentreff in Oberhausen

?? Es bestätigt sich einmal mehr, dass die AfD die einzige Alternative für bürgernahe Politik ist. Als einzige Kraft haben wir uns von Beginn an gegen die Einrichtung eines weiteren Süchtigentreffs in der Kirche St. Johannes ausgesprochen. Wir nehmen die Sorgen der Bürger ernst und stehen hinter ihnen. Fraktionsvorsitzender Raimond Scheirich dazu: ?? Als alteingesessener […]

Neue Plakatierverordnung

Neue Plakatierverordnung

Als AfD-Stadtratsfraktion äußern wir unseren Unmut über die aktuellen Entwicklungen hinsichtlich der Plakatierverordnung in Augsburg. Wir finden auch, dass es dringend notwendig ist, praktikable und faire Lösungen zu finden. Diese sollten allerdings die demokratische Meinungsvielfalt fördern und sie nicht behindern. Aktuell dürfen in Augsburg, entsprechend der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, bis zu sechs […]

Kita-Beiträge verdoppeln sich!

Kita-Beiträge verdoppeln sich!

Kürzlich berichtete die Augsburger Allgemeine über die jüngsten Entwicklungen in der Kita Pfiffikus in Augsburg. Die Augsburger Eltern werden plötzlich mit einer Verdoppelung der Kinderbeiträge konfrontiert, ohne angemessene Erklärungen oder rechtzeitige Vorwarnungen seitens der Kita-Leitung oder der Stadtverwaltung. Dies stellt eine erhebliche finanzielle Belastung für viele Familien dar, insbesondere in einer Zeit, die bereits von […]

Schluss mit Gängelung der Autofahrer!

Schluss mit Gängelung der Autofahrer!

? Als Rechtsstaatspartei können wir das Bestreben, gegen Raser vorzugehen, zwar nachvollziehen, doch stellt dies derzeit die dringlichste Sicherheitsproblematik dar? Es ist unbestritten, dass Raserei auf unseren Straßen ein Risiko darstellt und geahndet werden muss. Die Prioritätensetzung in der öffentlichen Sicherheitspolitik ist jedoch fragwürdig, wenn man die aktuellen Herausforderungen betrachtet.  ?Stadtrat und Landtagsabgeordneter Andreas Jurca […]

Augsburg muss wieder sicher werden!

Augsburg muss wieder sicher werden!

? Syrer vergewaltigt 18-Jährige in McDonalds-Toilette am KÖ mit Hilfe von KO-Tropfen Dieser „Einzelfall“ zeigt uns erneut, dass der deutsche Pass kein Garant für eine gelungene Integration ist.  Integration ist ein zweiseitiger Prozess, der sowohl die Bereitschaft der Ankommenden zur Anpassung an die Werte und Gesetze ihres neuen Heimatlandes als auch die Unterstützung der aufnehmenden […]

Gewerbesteuer senken – Mittelstand entlasten

Gewerbesteuer senken – Mittelstand entlasten

BASF plant bis 2026 jährlich eine Milliarde Euro in Ludwigshafen zu sparen, was Jobverluste und eine geringere Produktion zur Folge hat. Das Unternehmen konzentriert seine Investitionen auf die USA und China, was in Ludwigshafen Befürchtungen über geringere Gewerbesteuereinnahmen und finanzielle Engpässe erweckt. Auch Augsburg kämpft gegen die Abwanderung von Unternehmen, die Arbeitsplätze abbauen oder ins […]

Wie viele Übergriffe müssen noch stattfinden?

Wie viele Übergriffe müssen noch stattfinden?

Wie viele weitere Übergriffe müssen noch stattfinden?  Ein weiterer Fall von sexueller Belästigung ereignete sich am Montag, den 19.02.2024, am Königsplatz im Herzen von Augsburg. Diese mittlerweile alltäglichen Vorfälle zeigen deutlich, dass die Altparteien nicht mehr am Wohl des eigenen Volkes interessiert sind und nur noch Gesinnungspolitik verfolgen. Es ist inakzeptabel, dass Frauen aufgrund dieser […]

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OB

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OB

Zwei Bürger, die sich noch der Wahrung eines fairen politischen Diskurses bewusst sind, haben bei der Regierung von Schwaben Beschwerde gegen Eva Weber eingelegt. Die Oberbürgermeisterin von Augsburg steht im Zentrum einer Debatte darüber, ob sie mit ihrem Aufruf zur Teilnahme an der Demo „Augsburg gegen rechts“ gegen das Neutralitätsgebot verstoßen hat. Die Beschwerdeführer argumentieren, […]

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