Kategorie: Allgemein

Hans-Peter Meidinger, der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, hat sich für Höchstquoten für Schüler mit Migrationshintergrund an deutschen Schulen ausgesprochen.Meidinger: „Wir haben ein Integrationsproblem in Deutschland“. Er spricht sich auch dafür aus, dass verpflichtende vorschulische Förderung und flächendeckende Sprachstandtests eingeführt werden. Auf die genaue prozentuale Quote möchte er sich nicht festlegen, aber nach seiner Erfahrung nehme […]

Wie die Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Christoph Maier offenbarte, bewertet der Bayerische Verfassungsschutz die im Oberhausener Hans-Beimler-Zentrum residierende „Rote Jugend Schwaben“ und das „Offene Antifaschistische Treffen Augsburg“ als linksextremistischen Beobachtungsgrund. Das Hans-Beimler-Zentrum dient auch als Veranstaltungsort der, lange Jahre vom Bayerischen Verfassungsschutz beobachteten, „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten“.[1] Der grüne Umweltreferent und Augsburger Stadtrat […]

Am letzten Mittwoch blockierten selbsternannte Klimaaktivisten im Augsburger Stadtteil Kriegshaber im Rahmen einer angemeldeten Demonstration eine vielbefahrene Straße, um gegen den Ausbau der Autoinfrastruktur zu protestieren. Diese Aktion fand um 8 Uhr morgens, also zur Berufsverkehrszeit statt. Diese sollte wie eine „Klebeaktion“ wirken.[1] Dazu der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion, Raimond Scheirich: „Die von unserer schwarz-grünen […]

In einem Bericht in der Augsburger Allgemeinen durfte kürzlich die Sozialarbeiterin Susanne Buchele-Noone aus Gersthofen zu Wort kommen. Sie schilderte darin ihre Probleme mit der Flut, von zumeist jungen Männern, die aus archaischen Gesellschaften in unser Land strömen.Sie spricht darüber, dass das Konfliktpotential auch unter den Immigranten, die aus teils untereinander verfeindeten Gesellschaften stammen, immens […]

Der Warnstreik des öffentlichen Dienstes ist nirgendwo spurlos vorübergegangen.Der ÖPNV stand am Montag still, und berstend volle Mülltonnen säumten die Straßen unserer Stadt. Wir als Stadtratsfraktion haben uns deswegen entschlossen, für diesen Fall einen Dringlichkeitsantrag im Rat einzureichen.Dieser lautet sinngemäß wie folgt:Die Stadtverwaltung sei zu beauftragen einen Plan zu erarbeiten, wie den Bürgern kostenlose und […]

Die Stadt Augsburg plant abermals die Verdrängung von Parkplätzen für Stadtbesucher. Im Thelottviertel, genauer gesagt in der Rosenaustraße, sollen jetzt 50 Stellplätze für Autos entfallen.Begründet wird es vonseiten der Stadt, dass es an dieser Stelle zu Verkehrskonflikten mit Fahrradfahrern gekommen wäre. Die Bauverwaltung rechnet zudem mit einer Zunahme des Fahrradverkehrs in diesem Bereich, wenn die […]

Habeck wird von der Realität eingeholt. Nach 30 Stunden Krisen-Marathon stellte die Ampelregierung am Dienstagabend klar, dass es kein starres Verbot von fossil-betriebenen Heizungen ab 2024 geben wird.  Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass Heizungen so lange weiter laufen dürfen, bis diese mit Öko-Gas grünem- bzw. blauem Wasserstoff betrieben werden können. Die Übergangsfristen beim Austausch sollen […]

Kürzlich wurden in Augsburg erneut Autos von selbst ernannten Klimaschützern angegriffen. Abermals wurde von deren Rädern die Luft abgelassen und Bekennerschreiben hinterlassen. Bei den Klimaschützern standen hierbei ausschließlich SUVs im Visier.[1] Dazu der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion, Raimond Scheirich:„Ein moderner SUV weist dieselben Emissionswerte wie ein Fahrzeug vom selben Gewicht und selben Hubraum auf. Für […]

Deutschlands Industriegewerkschaften warnen vor dem Verlust hunderttausender Arbeitsplätze durch die hohen Energiepreise. Insbesondere die chemische Industrie, die Metallindustrie und die Baustoffe erzeugende Branche seien gefährdet.  In einer gemeinsamen Erklärung forderten die Gewerkschaften IG Metall, IGBCE und IG BAU einen subventionierten Industriestrompreis, um den drohenden Verlusten von Arbeitsplätzen zu begegnen.[1]  Dazu der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion, […]