Die Gesetzlichen Rahmenbedingungen sehen kein Maskenpflicht an Spielplätzen vor. Gemäß §25, Satz 2, 8. BaylfSMV wird der Kommunalverwaltung zwar die Möglichkeit ergänzender Anordnung eingeräumt, doch sind diese zusätzlichen Einschränkungen und der daraus resultierende reelle Nutzen immer gegen den Schutz der Persönlichen Freiheitsrechte bedacht abzuwägen. Im Falle der Maskenpflicht an Spielplätzen lässt sich kein rechtfertigender Nutzen […]
Redaktion
Christkindlesmarkt in Augsburg ermöglichen
„Wir müssen aufhören, auf die Zahl der Neuinfektionen zu starren wie das Kaninchen auf die Schlange, das führt zu falschem Alarmismus“ weiter heißt es „Selbst 10.000 Infektionen täglich wären kein Drama, wenn nur einer von 1.000 schwer erkrankt, wie wir es im Moment beobachten.“ – Zitat, Andreas Gassen, Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Das Anliegen der […]