Der Haushalt steht unter dem Genehmigungsvorbehalt des jeweiligen Parlamentes (Bundestag, Landtag, Stadtrat, …). Im Parlamentsbetrieb stellt die Haushaltsdebatte oft ein besonderes Highlight dar, das nicht an der Regierung Beteiligte zum Anlass nehmen, dieser und den sie tragenden Parteien ordentlich einzuschenken. Der Stadtrat der Stadt Augsburg hat am 28. Oktober den 1.Nachtragshaushalt zum Haushalt 2021 beschlossen. […]
Redaktion
Verschärfte Parksituation
Bereits beim Beschluß im Bauausschuß stand für die AfD fest: Der ideologische Fahrradwahn in Augsburg schikaniert alle Bürger, die sich dem nicht unterwerfen können oder wollen. Radfahren ist nicht inklusiv, sondern eine Privilegierung der Jungen und Gesunden. Während also Torben-Malte ungestört von der Wohnung in der Innenstadt auf seinem neuen coolen Popup-Radweg zum Dauerstudium fahren […]
Kampfansage gegen die Frauenfeindlichkeit gehört vor Moscheen nicht vor den Augustusbrunnen
Wir sind es eigentlich schon leid, über die peinlichen und mit Semi-Professionalität durchgeführten Protestaktionen des Klimacamps zu spotten. Aber mit der letzten Aktion haben sie wieder einmal für Kopfschütteln gesorgt:Am Donnerstag Abend verschandelte die Statue Kaisers Augustus ein Schild. Die Aufschrift: „Für die Freiheit, für das Leben, Macker von der Straße fegen“. Es soll auf […]
Wieder Gewalt im buntem Augsburg!
Wir sind es eigentlich schon leid, über die peinlichen und mit Semi-Professionalität durchgeführten Protestaktionen des Klimacamps zu spotten. Aber mit der letzten Aktion haben sie wieder einmal für Kopfschütteln gesorgt:Am Donnerstag Abend verschandelte die Statue Kaisers Augustus ein Schild. Die Aufschrift: „Für die Freiheit, für das Leben, Macker von der Straße fegen“. Es soll auf […]
Verkehrseinschränkungen in Augsburg
Der Neustart rund um den Einzelhandel lief in Augsburgs Innenstadt nach den Lockdowns nur wieder schleppend an. Die Händler stöhnen und bräuchten von der Politik dringend Unterstützung, um die ausgefallenen Einnahmen wieder zu kompensieren. Doch die Augsburger Regierung folgt blind weiter ihrer Verkehrswende-Ideologie. Die Maxstraße soll im kommenden Jahr schon autofrei werden, erst mal ein […]
Planwirtschaftliche Solarpflicht stoppen
Die Wohnpreise kennen seit seit Jahren nur den Weg nach oben. Doch seit Mitte diesen Jahres schnellen nun auch die Energie- und Rohstoffpreise in die Höhe, wie seit langem nicht mehr. Beides führt nun folglich zu hohen Preisen beim Bau von neuen Wohnungen, welche letztendlich auf den Käufer oder Mieter umgelegt werden. Leidtragende sind hierbei […]
Schulsanierungen müssen Priorität haben.
Die Stadt Augsburg setzt ihre Prioritäten bei Investitionen anders als es sich der Bürger wünschen würde. Augsburgs Theatersanierung schlägt aktuell mit 321 Millionen Euro zu Buche. Das Großprojekt Augsburger Hauptbahnhof soll nach Schätzungen des Steuerzahlerbundes nach anfangs geplanten 70 Millionen nun ebenfalls die 300 Millionen-Grenze knacken. Gleichzeitig sind Augsburgs Schulen in solch schlechtem Zustand, dass […]
Fahrradparkhaus vor dem Aus
Kann es gut sein, dass eine Firma nicht liefern kann und der Auftraggeber dafür dankbar ist?Nun, im Fall des Augsburger Fahrradparkhauses tatsächlich. So konnte nur durch diesen, für die Stadt, glücklichen Umstand ein weiteres „Vorzeigeprojekt“ (so nennt man in Augsburg üblicherweise hochriskante Feldversuche aus Steuergeldern) ausgebremst werden. Ich möchte gar nicht so sehr auf die […]
Keine Förderung der Asylindustrie
Mit einem hitzigen Schlagabtausch startete der Augsburger Stadtrat und die AfD-Vertreter aus der Sommerpause. Grund der Debatte (https://www.augsburger-allgemeine.de/…/Augsburg-AfD…) war eine Anfrage von Martina Wild (Grüne). Wer, wenn nicht sie als Referentin für Integration, erfragte die Zustimmung, dass die Stadt einen Antrag zur Anschlussförderung eines Integrationsprojekt stellen kann. Das DIWA (Das inklusive Wir in Augsburg) läuft […]