Dieser Artikel ist ein Paradebeispiel dafür, wie weit sich die politische und mediale Elite von den Bedürfnissen und Sorgen der Bürger entfernt hat.

Es ist bodenlos und abscheulich, Wähler der AfD pauschal mit Neonazis und Extremisten zu vergleichen. Menschen, die die AfD wählen, tun dies aus berechtigter Kritik an einer abgehobenen, bürgerfernen Politik, die Wohlstand vernichtet und Grundrechte einschränkt – nicht, weil sie kriminelles oder extremistisches Gedankengut unterstützen. Diese Gleichstellung ist unerträglich und zeigt, wie wenig Respekt vor Meinungsfreiheit und demokratischer Willensbildung übriggeblieben ist.

Gerade Corona hat eindrücklich gezeigt, wie schnell jegliche Kritik an der Regierung als „rechtsextrem“ abgestempelt wird. Bürger, die berechtigte Fragen gestellt oder Missstände angesprochen haben, wurden öffentlich diffamiert, mit Hausdurchsuchungen überzogen und kriminalisiert. Das jüngste Beispiel, die Familie Niehof, spricht Bände: Weil ein Familienvater aus Frust Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnete – eine Reaktion auf die ruinöse Wirtschaftspolitik, die Millionen Bürger Unsummen gekostet hat, ohne jeglichen spürbaren Nutzen für die Menschen in Deutschland – wurde seine Familie Ziel staatlicher Repression. Solche Vorgänge zeigen, wie der Staat gegenKritiker vorgeht, nämlich mit Einschüchterung und Bestrafung.

Die sogenannte „Demokratieförderung“, die in diesem Artikel als Lösung präsentiert wird, ist in Wahrheit nichts anderes, als ein Instrument zur Umverteilung von hart erarbeiteten Steuergeldern in das politische Vorfeld der Altparteien. Es geht dabei nicht um den Schutz der Demokratie, sondern darum, die eigenen Machtstrukturen zu stärken und jede Form des Widerstands zu unterdrücken. Wer Kritik an der Regierung äußert oder Alternativen einfordert, wird nicht gehört, sondern diffamiert und ausgegrenzt.

Statt immer wieder aufs Neue Millionen Euro in fragwürdige Projekte zu stecken, die nichts mit den echten Problemen der Bürger zu tun haben, sollte sich die Politik endlich den wahren Herausforderungen stellen: Die Rückkehr zu einer bürgernahen, verantwortungsvollen Politik, die den Wohlstand und die Rechte der Menschen schützt, anstatt sie zu zerstören. Es reicht nicht, mit Schlagworten wie „Nazis“ um sich zu werfen – es braucht ehrliche Lösungen und Respekt vor der Meinungsfreiheit. Alles andere ist nicht demokratisch, sondern ein Armutszeugnis.