Bereits Anfang des Jahres hat die AfD-Stadtratsfraktion eine Anfrage an die Stadtregierung im Bezug zu Graffitis an städtischen Gebäuden gestellt, zu der keine detailreichen Zahlen genannt wurden, z.B. wie viele städtische Gebäude beschmiert wurden oder wie hoch die Kosten für die Entfernung sind.
Trotz der Tatsache, dass wir vehement auf verfassungsfeindlichen Vandalismus, z.B. aus der linksextremistischen Szene, hinweisen und trotz der Antwort auf unsere Anfrage, dass insbesondere solche zeitnah entfernt werden, sind polizeifeindliche Kürzel wie „ACAB“ an der Kresslesmühle, aber auch das kommunistische Zeichen von Hammer & Sichel an anderen Stellen oft monatelang zu sehen.
Die Schwarz-Grüne Stadtregierung würde sich im Zweifel wohl auch der Doppeldeutigkeit des angeblichen Sammelbegriffes „Antifa“ anschließen und es dem Verfassungsschutz aus Niedersachsen gleichtun und stolz von sich sagen: „Wir sind auch Antifa.“
Eine Verharmlosung von extremistischen Gruppierungen und Individuen, für die Einschüchterungen, Brandstiftungen, Körperverletzungen, auch gegen Vollstreckungsbeamte, zum allgemeinen Repertoire gehören.
Für die AfD-Stadtratsfraktion ist jede politisch motivierte Parole, die sich beleidigend gegen Beamte richtet und in welcher Form auch immer, aber insbesondere im Fall des Vandalismus gegen städtische Gebäude und Einrichtungen zeigt, scharf zu verurteilen.
Unsere Prämisse ist es, effektiv dagegen vorzugehen!
Genau wie der Anwohner an der Kresslesmühle, muss die Stadt Initiative zeigen und die Sprayer in ihre Schranken weisen!
https://afd-stadtrat-augsburg.de/wp-content/uploads/2024/10/Anfrage-Graffitis.pdf